Eine gute Regierung hat keine Angst vor der Meinungsfreiheit!

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Als Elon Musk Twitter kaufte, wurde davor gewarnt, er wolle „die Grenzen des Sagbaren“ ausweiten. Dass das nichts Schlechtes ist, fällt normalen Menschen auf, aber nicht den Journalisten sogenannter „Qualitätsmedien“.

Nancy Faeser verbot jüngst ein ganzes Medienunternehmen und dessen Magazin Compact. Man darf Compact und den oft reißerischen Stil ablehnen. Aber dass hier mit der Meinungsfreiheit wie mit einem Fetzen wertlosen Papiers umgegangen wird, stößt selbst linken Journalisten wie Deniz Yücel sauer auf.

Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut, von dem eine gute Regierung nur profitieren kann. Eine schlechte Regierung fürchtet sich davor, weil sie Kritik und die Wahrheit an sich fürchtet.

Deshalb müssen wir die Meinungsfreiheit verteidigen, wo es nur geht. Und zwar unabhängig davon, ob Rechte oder Linke von repressiver Politik betroffen sind!

Für eine AfD-Regierung sage ich klar: Mit uns wird es keine Magazinverbote geben!

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